(AFP) – Laut Umfragen ist völlig offen, ob der liberale Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski oder der Rechtsnationalist Karol Nawrocki die Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen gewinnen. Siegt Nawrocki, dürfte er die Gesetze der liberal-konservativen Regierungskoalition blockieren.
(AFP) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den scheidenden polnischen Präsidenten Andrzej Duda empfangen. Nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren vor Schloss Bellevue zogen sich die beiden Staatschefs für ein gemeinsames Mittagessen zurück.
(AFP) – Die Verkaufszahlen des US-Elektroautoherstellers Tesla in Europa sind im April um die Hälfte eingebrochen. Inzwischen liegen zehn Konkurrenten vor dem Autobauer, darunter BMW und BYD. Die Verkaufszahlen von Elektroautos in der EU sind dagegen insgesamt gestiegen – der Gesamtmarktanteil lag im April bei rund 15 Prozent.
Liverpool (AFP) – Während der Meisterfeier des englischen Fußballklubs FC Liverpool ist ein Auto in eine Menschenmenge gerast. Mindestens 27 Menschen wurden laut Behörden verletzt. Premierminister Keir Starmer sprach von “entsetzlichen Szenen” und drückte den Verletzten seine Anteilnahme aus. Die Polizei schloss einen terroristischen Hintergrund aus.
Berlin (AFP) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israels Regierung angesichts des militärischen Vorgehens im Gazastreifen kritisiert und den Einsatz hinterfragt. “Die israelische Regierung darf nichts tun, was nun irgendwann auch ihre besten Freunde nicht mehr bereit sind zu akzeptieren”, sagte Merz am Montag beim WDR-“Europaforum” in Berlin.
Berlin (AFP) – Angesichts der massiven russischen Angriffe auf die Ukraine und der erfolglosen Bemühungen um einen Waffenstillstand hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine härtere Gangart angekündigt. Es werde auch “keinerlei Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen” geben, die an die Ukraine geliefert werden, sagte Merz im WDR.
(AFP) – Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will sich in Kürze zu der mutmaßlichen Zustimmung der radikalislamischen Hamas zu einer Waffenruhe im Gazastreifen äußern. Er hoffe, dass er, “wenn nicht heute, dann morgen” eine Ankündigung zu den im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln machen könne, sagte Netanjahu.
(AFP) – Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, sieht die Weltordnung durch die Politik von US-Präsident Donald Trump “bis in ihre Grundfesten erschüttert”. Bei “geschicktem Vorgehen” könnten sich allerdings auch neue Chancen für die europäische Wirtschaft auftun, und der Euro könnte künftig eine größere Rolle auf der internationalen Bühne spielen, sagte Lagarde in einer Rede an der Hertie School in Berlin.
Berlin (AFP) – Frauen haben bei Fehlgeburten künftig Anspruch auf Mutterschutz; die Akkus von Handys und Tablets müssen zudem länger halten – auch im Juni gibt es wieder einige Gesetzesänderungen und Neuigkeiten für Bürger und Verbraucher.
(AFP) – Eine Videoaufnahme von einer brüsken Geste der französischen Präsidentengattin Brigitte Macron gegenüber ihrem Mann hat für Aufsehen gesorgt und zahlreiche teils gehässige Kommentare ausgelöst. Nun hat der französische Präsident Gerüchte um eine Ehekrise zurückgewiesen.
Madrid (AFP) – Deutschland will Israel laut Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) weiter Waffen liefern. Im Nahost-Konflikt dürfe es keine Vetreibung der palästinensischen Bevölkerung aus dem Gazastreifen geben, sagte er bei einem Treffen mit dem spanischen Außenminister José Albares in Madrid.
(AFP) – 2024 war der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen einer vermeintlichen Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss zur so genannten Ibiza-Affäre zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Nun hat ein Gericht dieses Urteil aufgehoben.
