(AFP) – Corona-Hetze und Verbreitung von Verschwörungserzählungen, Aufrufe zu Gewalt bis hin zu Mordplänen – radikale Nutzer des Messenger-Dienstes Telegram rufen die Sicherheitsbehörden auf den Plan. Versuche der Politik, den Dienst in die Schranken zu weisen, laufen bislang ins Leere.
Dresden (AFP) – Wegen bei Telegram geäußerter Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Razzia in Dresden und Heidenau gestartet. Die Maßnahmen richteten sich gegen sechs Verdächtige.
(AFP) – New York erstrahlt im vorweihnachtlichen Lichterglanz – viele Geschäfte, Kaufhäuser und Wahrzeichen sind festlich geschmückt.
Berlin (AFP) – Im Prozess um einen mutmaßlichen russischen Auftragsmord im Kleinen Tiergarten in Berlin ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden.
Karlsruhe (AFP) – Das gesamte Urteil im Prozess um die rechtsextreme NSU-Gruppe ist nun rechtskräftig: Der Bundesgerichtshof hat die Revision gegen den NSU-Helfer André E. zurückgewiesen.
(AFP) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet, dass die Omikron-Variante des Coronavirus schon in wenigen Wochen in Europa vorherrschend sein wird.
Berlin (AFP) – Angesichts der massiven russischen Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Warnung an Moskau gerichtet. “Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis haben”, sagte Scholz im Bundestag.
(AFP) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im gegenseitigen Respekt die entscheidende Voraussetzung, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu erhalten und zu stärken. In der schwierigen Lage der Pandemie sei der Respekt voreinander das Leitbild der neuen Bundesregierung, sagte Scholz im Bundestag.
(AFP) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Stil des Regierungswechsels in Deutschland als vorbildhaft gelobt. Ausdrücklich dankte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Bundestag seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) für die “reibungslose” und “zivile” Staffelübergabe inmitten der Pandemie.
(AFP) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft entschlossen entgegenstellen. “Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen”, sagte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung.
(AFP) – In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eindringlich zur Impfung gegen das Coronavirus aufgerufen. Bis zum Jahresende sollten sich die Deutschen 30 Millionen Impfdosen in die Oberarme injizieren lassen, sagte Scholz im Bundestag. Das sei ein ehrgeiziges Ziel.
(AFP) – In seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Entschlossenheit im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. “Wir werden diesen Kampf gewinnen”, sagte Scholz im Bundestag.
