(AFP) – Tausende Menschen sind in den vergangenen Wochen laut Bundespolizei illegal aus Belarus nach Deutschland eingereist. Die EU wirft Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten in die Europäische Union zu schleusen – als Vergeltung für Sanktionen. AFPTV hat sich an der deutsch-polnischen Grenze und in einer Aufnahmeeinrichtung im brandenburgischen Eisenhüttenstadt umgeschaut.
(AFP) – Im Konflikt um die umstrittenen polnischen Justizreformen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg das Land angewiesen, der EU-Kommission täglich eine Million Euro Zwangsgeld zu zahlen.
(AFP) – In Nordrhein-Westfalen ist der CDU-Landesvorsitzende Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der bisherige Landes-Verkehrsminister erzielte im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit. Er tritt die Nachfolge von Armin Laschet an, der in den Bundestag wechselt.
London (AFP) – In London beginnt das Berufungsverfahren im Fall des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange. Die US-Behörden fechten ein Urteil vom Januar an, in dem ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges an die USA mit Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte.
(AFP) – Angesichts gestiegener Kosten für Heizung, Elektrizität und Benzin hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) von der neuen Regierung Maßnahmen angemahnt, die bei den Betroffenen für einen finanziellen Ausgleich sorgen sollen.
(AFP) – Ein Polarbär mitten im regnerischen Schottland: Mit einer selbstfertigten Bären-Skulptur pilgert Möbelbauer und Aktivist Bamber Hawes hunderte Kilometer bis nach Glasgow, um auf das Artensterben und den Klimawandel aufmerksam zu machen. Ab Sonntag findet in Glasgow der UN-Klimagipfel statt.
(AFP) – In Deutschland wird für 2021 ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 2,6 Prozent erwartet. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin mit und verwies auf Lieferengpässe und weltweit hohe Energiepreise.
(AFP) – Nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen am vergangenen Donnerstag beginnen SPD, Grüne und FDP an diesem Mittwoch mit den Gesprächen auf Arbeitsebene über die angestrebte Ampel-Regierung.
Khartum (AFP) – Der durch einen Militärputsch abgesetzte Regierungschef des Sudan, Abdalla Hamdok, ist nach seiner Festnahme durch die Armee wieder nach Hause gebracht worden.
(AFP) – Ein Ausschuss des brasilianischen Senats hat dafür gestimmt, dass Anklage gegen Präsident Jair Bolsonaro wegen dessen Corona-Politik erhoben werden soll. Das Gremium wirft dem rechtsextremen Staatschef unter anderem Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.
(AFP) – Rente, Klima, Haushalt: SPD, Grüne und FDP haben sich zwar auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt, doch in vielen Punkten liegen die Parteien weiterhin über Kreuz. Die Koalitionsverhandlungen dürften deshalb noch holprig werden.
(AFP) – Die britische Königin Elizabeth II. hat ihre Teilnahme am bevorstehenden UN-Klimagipfel in Schottland abgesagt. Grund ist eine Empfehlung ihrer Ärzte. Die 95-jährige Monarchin will sich mit einer aufgezeichneten Videobotschaft an die Teilnehmer der Konferenz wenden.
