(AFP) – In Berlin ist eine rechtsextreme Demonstration mit etwa 850 Teilnehmern wegen massiver Gegenproteste vorzeitig beendet worden. Etwa 2000 Menschen hatten sich ihr in den Wef gestellt.
(AFP) – Die Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die radikalislamische Hamas zum Machtverzicht im Gazastreifen gedrängt. Die Hamas müsse “Mitgefühl” mit der Bevölkerung des Gazastreifens zeigen, sagte ein Sprecher.
Paris (AFP) – Jahrzehntelang war Gérard Depardieu einer der bekanntesten und beliebtesten Schauspieler Frankreichs, dann stürzte er tief. Von Montag an muss Depardieu sich erstmals wegen mutmaßlicher sexueller Übergriffe während Dreharbeiten 2021 vor Gericht verantworten.
(AFP) – Im juristischen Konflikt über die Abschiebung von mehr als 200 Venezolanern aus den USA hat US-Präsident Donald Trump bestritten, diese selbst veranlasst zu haben. “Ich weiß nicht, wann es unterzeichnet wurde, weil ich es nicht unterschrieben habe. Andere Leute haben sich darum gekümmert”, sagte er vor Journalisten.
(AFP) – Vor neuen Gesprächen über eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Konflikt hat Russland das Land abermals mit Luftangriffen überzogen. Die Ukraine griff Russland ebenfalls mit Drohnen an.
(AFP) – In Istanbul und anderen türkischen Städten ist es bei erneuten Protesten gegen die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters und Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Proteste zuvor als “Straßenterror” bezeichnet.
(AFP) – Nach der Zustimmung des Bundesrates ist der Weg für das hunderte Milliarden Euro schwere Finanzpaket frei. Ziel der beispiellosen Maßnahme ist die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und die Wiederherstellung der Infrastruktur.
(AFP) – German chancellery and of the Bundestag Der Bundestag hat zusätzliche Militärhilfen für die Ukraine in Milliardenhöhe freigegeben. Für das laufende Jahr stehen weitere drei Milliarden Euro zur Verfügung – zusätzlich zu den ohnehin eingeplanten Mitteln. Nach Angaben der Bundesregierung sollen von Mitteln unter anderem Lenkflugkörper, Überwachungsradare, Aufklärungsdrohnen und geschützte Gefechtsfahrzeuge angeschafft werden.
(AFP) – hat US-Präsident Donald Trump per Dekret eine Auflösung des Bildungsministeriums angeordnet. Dieses kann eigentlich nur durch den Kongress abgeschafft werden. Das können die oppositionellen Demokraten mit ihrer Sperrminorität im Senat verhindern.
(AFP) – In der Türkei ist die Polizei mit Gummigeschossen und Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen. Die Proteste richten sich gegen die Festnahme des Oppositionspolitikers und Bürgermeister Istanbuls Ekrem Imamoglu.
(AFP) – Der Bundesrat hat das schuldenfinanzierte Finanzpaket von Union und SPD für Verteidigung und Infrastruktur gebilligt. Bei der Abstimmung am Freitag votierten zwölf der 16 Länder mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die notwendigen Grundgesetzänderungen. Es war die letzte parlamentarische Hürde für das Vorhaben.
(AFP) – US-Präsident Donald Trump stellt die Gewaltenteilung in den USA infrage. Auf seinem Netzwerk “Truth Social” forderte er das Oberste Gericht des Landes dazu auf, gegen missliebige Richterentscheidungen vorzugehen. “Linksradikale und parteiische Richter” würden sein Vorhaben verhindern, Amerika wieder zu alter Größe zu verhelfen. Diese Richter seien “Irre”, schrieb Trump weiter.
