(AFP) – US-Präsident Donald Trump hat Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verhängt, die im März in Kraft treten sollen. Das dürfte Auswirkungen auch auf die deutsche Wirtschaft haben.
(AFP) – AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat sich im Bundestag einen erregten Wortwechsel mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geliefert. Weidels Rede wurde von Zwischenrufen aus den anderen Fraktionen begleitet. Ihren Protest dagegen wies Bas kühl ab.
Berlin/Brüssel (AFP) – US-Präsident Donald Trump macht Ernst mit Zöllen, jetzt haben Deutschland, die EU und andere Verbündete der USA entschlossene Reaktionen auf die vom US-Präsidenten verhängten Aufschläge auf Stahl und Aluminium angekündigt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnte vor den Folgen für die deutsche Wirtschaft.
(AFP) – Eineinhalb Jahre nach dem Skandal-Kuss bei der Frauen-Fußball-WM muss sich der ehemalige spanische Verbandschef Luis Rubiales vor Gericht in Madrid wegen sexuellen Übergriffs verantworten. Er soll der Spielerin Jennifer Hermoso bei der Siegerehrung nach dem WM-Finale einen Kuss auf den Mund aufgezwungen haben. Rubiales wies vor Gericht alle Anschuldigungen zurück.
(AFP) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Gipfel zu Künstlicher Intelligenz in Frankreich Investitionen von insgesamt 200 Milliarden Euro in die Technologie angekündigt, sowohl von öffentlichen als auch privaten Quellen.
(AFP) – AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel hat sich überzeugt gezeigt, dass ihre Partei über kurz oder lang in Regierungsverantwortung auf Bundesebene kommt. In der letzten Plenardebatte des Bundestags vor der Wahl sagte Weidel in Berlin: “Die Migrationswende, die Wirtschafts-, Energie- und Steuerwende, das Umsteuern in der Gesellschaftspolitik wird kommen – und es wird nur möglich sein mit der Alternative für Deutschland.”
(AFP) – Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck sieht in der Bundestagswahl eine Richtungsentscheidung für die Zukunftsaufgabe Klima. Das wichtigste Zukunftsthema sei der Schutz des Klimas und der Kampf gegen die globale Erderwärmung, sagte Habeck im Bundestag.
(AFP) – Der US-Milliardär und Trump-Berater Elon Musk will Berichten zufolge zusammen mit einer Gruppe Investoren das KI-Unternehmen OpenAI übernehmen. Die Gruppe um Musk gab ein Angebot von umgerechnet 94,5 Milliarden Euro für die Non-Profit-Organisation ab, die OpenAI kontrolliert. OpenAI-Chef Sam Altman reagierte mit Spott.
(AFP) – US-Vizepräsident J.D. Vance hat sich gegen eine “übermäßige Regulierung” bei Künstlicher Intelligenz (KI) ausgesprochen. Dies würde eine “transformative Industrie dann abwürgen”, wenn sie gerade erst in Schwung komme, sagte Vance beim KI-Gipfel in Paris.
(AFP) – Die Linkspartei verzeichnet angesichts der Migrationsdebatte einen Mitgliederrekord. Allein seit Jahresbeginn traten fast 24.000 Menschen der Partei bei, davon gut 17.000 seit dem 29. Januar, als bei einer Bundestagsabstimmung über einen Unionsantrag zur Migrationspolitik erstmals eine Mehrheit mit Unterstützung der AfD zustande kam.
(AFP) – Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat der SPD-geführten Bundesregierung ein Versagen auf ganzer Linie vorgeworfen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) kämen ihm vor “wie zwei angestellte Geschäftsführer, die das Unternehmen vor die Wand gefahren haben, anschließend zu den Eigentümern gehen und sagen: Wir würden das jetzt gerne nochmal vier Jahre so weitermachen”, sagte Merz im Bundestag – und fügte hinzu: “Die Eigentümer würden sie freundlich bitten, das Unternehmen zu verlassen.”
(AFP) – Knapp zwei Wochen vor der Neuwahl hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einer Mehrheit von Union und AfD im künftigen Bundestag gewarnt. Scholz warf Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) erneut einen Tabubruch bei der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD vor. Zugleich versprach er in seiner Rede im Parlament, mit ihm als Kanzler bleibe die politische Mitte in Deutschland stark.
