(AFP) – Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihren Vorstoß zur Rente verteidigt und sieht darin auch keinen Widerspruch zum Koalitionsvertrag. “Natürlich gibt es eine Grundlage im Koalitionsvertrag”, sagte Bas in Berlin, nämlich “die Rentenkommission”. “Ich wollte auch den Koalitionspartner nicht provozieren”, sagte Bas weiter.
(AFP) – Im Ringen um eine Waffenruhe für die Ukraine hat Russland Ultimaten des Westens und der Regierung in Kiew zurückgewiesen. “Die Sprache von Ultimaten ist inakzeptabel für Russland, sie ist nicht angemessen”, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. “So kann man nicht mit Russland sprechen.”
(AFP) – Die ehemalige Bundestagspräsidentin und neue Arbeitsministerin Bärbel Bas will auch neue Ko-Chefin der SPD werden. Beim Parteitag im Juni könnte die Duisburgerin mit Lars Klingbeil die neue Doppelspitze bilden und damit auf Saskia Esken folgen.
(AFP) – Die SPD hat einen neuen Generalsekretär. Das SPD-Präsidium schlug einstimmig Tim Klüssendorf für das Amt vor. Der 33-Jährige übernimmt das Amt ab sofort kommissarisch, bis er beim Parteitag Ende Juni offiziell gewählt wird. Klüssendorf stammt aus Lübeck. Wie seine Vorgänger Matthias Miersch und Kevin Kühnert zählt er zum linken Flügel.
(AFP) – Der neu gewählte Papst Leo XIV. hat bei seiner ersten Pressekonferenz zur Freilassung von Journalisten aufgerufen, die wegen ihrer Suche nach und ihren Berichten über die Wahrheit inhaftiert wurden.
(AFP) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor genau 60 Jahren die Versöhnung beider Länder einen “Hoffnungsschimmer” genannt. “Unsere eigene Geschichte sollte insbesondere in diesen Zeiten auch anderen Hoffnung machen”, sagte Steinmeier beim Besuch des israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Berlin.
(AFP) – Im Handelsstreit wollen die USA und China ihre gegenseitigen Zölle deutlich senken. Die Zollsätze würden ab dem 14. Mai für zunächst 90 Tage um jeweils 115 Punkte gesenkt, sagte US-Finanzminister Scott Bessent nach Verhandlungen mit der chinesischen Seite in Genf. Following a weekend of trade talks in Geneva, US Treasury Secretary Scott Bessent and Trade Representative Jamieson Greer told reporters the sides had agreed to temporarily roll back “reciprocal tariffs” by 115 percentage points for a 90 day period.
(AFP) – Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat beim Außenminister-Treffen zur Ukraine in London mitgeteilt, das Friedensgespäche zwischen Kiew und Moskau erst erfolgen können, wenn es einen Waffenstillstand gibt. Dies sei bislang nicht der Fall.
(AFP) – Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat einem Bericht zufolge ihre Auflösung und das Ende ihres jahrzehntelangen bewaffneten Kampfes gegen den türkischen Staat verkündet. Ob der seit 26 Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali vor Istanbul inhaftierte Kurdenführer Abdullah Öcalan nun freikommt, wurde nicht mitgeteilt.
(AFP) – Lars Klingbeil Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Nachfolgerin von Saskia Esken in der Parteispitze der SPD werden. Zusammen mit dem derzeitigen Ko-Chef Lars Klingbeil wird sie beim Parteitag Ende Juni als Doppelspitze kandidieren.
(AFP) – Deutschland und Israel feiern heute die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor genau 60 Jahren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfing den israelischen Präsidenten Isaac Herzog mit militärischen Ehren in Berlin.
Basel (AFP) – Die Eröffnungszeremonie des Eurovision Song Contest (ESC) in der Schweiz hat mit einer großen Parade in Basel begonnen. Am Rande kam es auch zu israelkritischen Protesten gegen die Sängerin Juval Rapahael, die das Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 überlebt hat.
