(AFP) – Ein vertraulicher vorläufiger US-Geheimdienstbericht hat Zweifel an der Wirksamkeit der US-Angriffe auf das iranische Atomprogramm aufkommen lassen. US-Medien berichteten unter Berufung auf Geheimdienstkreise, dass die Angriffe das iranische Atomprogramm nicht zerstört hätten. US-Präsident Donald Trump wies die Berichte zurück.
(AFP) – Jens Spahn (CDU) steht unter Druck: Den Unionsfraktionschef holen Entscheidungen ein, die er als früherer Bundesgesundheitsminister getroffen hatte. Dabei geht es vor allem um die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie. Ein Bericht macht dem CDU-Politiker schwere Vorwürfe.
(AFP) – Auf seiner Reise zum Nato-Gipfel in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump infrage gestellt, ob er sich an Artikel 5 des Nato-Vertrags gebunden fühlt. Dieser sieht vor, dass alle Nato-Staaten einem angegriffenen Mitglied beistehen. Trump sagte an Bord der Air Force One, es hänge davon ab, wie man Artikel 5 definiere. Er werde seine Definition bekannt stellen, wenn er angekommen sei, so Trump.
(AFP) – Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist am Dienstag eine brüchige Waffenruhe in Kraft getreten. Beide Seiten hätten einer Feuerpause zugestimmt, verkündete US-Präsident Donald Trump. Bis kurz vor dem Inkrafttreten setzten beide Seiten ihre Angriffe jedoch fort. Entsprechend groß ist das Misstrauen auf beiden Seiten.
(AFP) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Nato-Gipfel in Den Haag die Einigkeit von EU und Nato beschworen. Diese öffne den Weg dafür, die Ukraine zu unterstützen, sagte er im Beisein von Nato-Chef Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
(AFP) – Die Bundesregierung hat die Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Vorgesehen ist laut Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) eine beispiellose Ausweitung des Wehretats und der Neuverschuldung. Das betrifft auch die Haushaltsplanung 2025.
(AFP) – US-Präsident Donald Trump hat sowohl dem Iran als auch Israel vorgeworfen, gegen die von ihm verkündete Waffenruhe in ihrem Konflikt zu verstoßen. Er sei darüber “wirklich unzufrieden”, sagte er vor Journalisten und benutzte einen vulgären Kraftausdruck.
(AFP) – Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die mit dem neu aufgestellten Haushalt einhergehende hohe Neuverschuldung verteidigt und den “investitionspolitischen Paradigmenwechsel” gelobt. Deutschland sei “kaputt gespart” worden, es gehe um die “Zukunftsfähigkeit” des Landes.
Berlin (AFP) – Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israel zu einem Waffenstillstand mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen aufgefordert. “Gerade heute und in diesen Tagen ist auch der Moment gekommen, einen Waffenstillstand für Gaza abzuschließen”, sagte Merz in seiner Regierungserklärung im Bundestag.
(AFP) – Das rechtsextremistische “Compact”-Magazin darf weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob das Vereinsverbot der Compact-Magazin GmbH auf, welches das Bundesinnenministerium im Juli 2024 wegen verfassungsfeindlicher Ziele ausgesprochen hatte.
Washington (AFP) – Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump eine Feuerpause in Kraft getreten. Nach seinen Angaben stimmten hatten Israel und der Iran der Vereinbarung zugestimmt.
(AFP) – Im niederländischen Den Haag treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten zu Beratungen. Die Allianz hat sich über die Jahrzehnte zum größten Militärbündnis der Welt entwickelt.
