(AFP) – Beim Eurovision Song Contest im schweizerischen Basel ist das Finale komplett: Im zweiten Halbfinale es Musikwettbewerbs konnte sich JJ aus Österreich durchsetzen, genau wie die finnische Starterin Erika Vikman. Das für Deutschland startende Duo Abor & Tynna durfte außer Konkurrenz antreten.
(AFP) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat seinen Kurs in der Migrationspolitik mit Zurückweisungen von Asylbewerbern an den Grenzen verteidigt. Die Erkenntnis der vergangenen zehn Jahre sei, “dass die illegale Migration die politische Stabilität Deutschlands und Europas gefährdet”, sagte Dobrindt im Bundestag.
(AFP) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine deutliche Ausweitung der Ermittlungsbefugnisse von Polizei und Sicherheitsbehörden angekündigt. Polizei und Sicherheitsbehörden seien bisher “zu oft unter Generalverdacht gestellt” worden.
Istanbul/Ankara (AFP) – Anstelle der für Donnerstag geplanten direkten Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine soll es am Freitag eine Reihe von trilateralen Gesprächen in der türkischen Metropole Istanbul geben.
(AFP) – Nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl will sich die FDP bei ihrem Bundesparteitag heute und morgen in Berlin neu erfinden. Richten soll es der frühere Fraktionschef Christian Dürr, der die Liberalen als neuer Parteichef für neue Wählerschichten attraktiv machen soll.
Warschau (AFP) – Bei der Präsidentenwahl in Polen dürfte laut Umfragen der liberale Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski die erste Runde am kommenden Sonntag für sich entscheiden. In der Stichwahl zwei Wochen später könnte es zum Duell mit dem Konservativen Karol Nawrocki kommen. Auch der Rechtsaußen-Kandidat Slawomir Mentzen ist relevant.
Ankara/Istanbul (AFP) – Die in Istanbul geplanten direkten Gespräche über eine mögliche Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland könnten sich verzögern. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara, die Gespräche könnten auch erst am Freitag stattfinden.
(AFP) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat es aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in der Hand, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Dass Putin nicht für Verhandlungen nach Istanbul reise oder eine Feuerpause anordne, könne US-Präsident Donald Trup “nicht gefallen”, sagte Pistorius in Berlin.
(AFP) – In der Debatte um Verteidigungsausgaben in der Nato sind aus Sicht von Bundesverteidigumgsminister Boris Pistorius (SPD) weniger Prozentzahlen von Bedeutung als die Umsetzung von Fähigkeitszielen. Mehr als drei Prozent der Wirtschaftsleistung seien “nicht unrealistisch” sagte er in Berlin. Er fügte hinzu: “Wenn wir Geld ausgeben und Prozente addieren, haben wir noch keine Fähigkeiten realisiert.” ”
(AFP) – Die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen haben laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in der ersten Woche zu mehr Zurückweisungen geführt. In den vergangenen sieben Tagen seien 729 Versuche der illegalen Einreise zurückgewiesen worden, sagte Dobrindt am Donnerstag bei einem Besuch eines Grenzübergangs im bayerischen Kiefersfelden.
Aboard Air Force One (AFP) – US-Präsident Donald Trump ist der Auffasung, dass bei den Gesprächen zum Thema Ukraine ein Treffen von ihm und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nötig ist. “Es wird nichts passieren, bis Putin und ich zusammenkommen”, sagte er an Bord des Präsidentenfliegers Air Force One.
(AFP) – ie Videoplattform Tiktok verstößt nach Einschätzung der EU-Kommission gegen die europäischen Regeln für Werbung im Netz. Anders als von einem EU-Gesetz vorgeschrieben habe das Unternehmen bislang keine ausreichend detaillierte Datenbank mit Angaben zu Werbeanzeigen auf Tiktok eingerichtet, teilte die EU-Kommission mit.
