(AFP) – In den USA häufen sich Fälle, in denen Deutsche bei der Einreise in Abschiebehaft genommen werden. Das Auswärtige Amt erwägt deshalb, eine Reisewarnung für die USA auszusprechen. Mehrere Betroffene berichteten von erniedrigenden Behandlungen.
Berlin (AFP) – Mit den milden Frühlingstemperaturen beginnt für viele Menschen die Fahrrad-Saison. Welche Sicherheits- und Technikchecks jetzt nötig sind, hat AFPTV vom Fahrradclub ADFC in Berlin erfahren.
Istanbul (AFP) – Istanbuls sozialdemokratischer Bürgermeister Ekrem Imamoglu ist festgenommen worden. Hintergrund sind offenbar Ermittlungen wegen Korruptionsvorwürfen. Imamoglu gilt als größter innenpolitischer Konkurrent von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Er machte Erdogan für seine Festnahme verantwortlich.
(AFP) – Nach der Einigung von US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin auf einen Stopp der Angriffe auf die ukrainische Energie-Infrastruktur hat es in der Nacht erneut zahlreiche russische Attacken gegeben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Putin vor, gar keinen Frieden zu wollen.
(AFP) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Abstimmungsergebnis im Bundestag über ein Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur bei einem Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin als “historisch” bezeichnet. Der Bundestag hatte am Nachmittag mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit Grundgesetzänderungen für das von Union und SPD auf den Weg gebrachte Finanzpaket beschlossen.
(AFP) – Der russische Staatschef Wladimir Putin hat sich in seinem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump zu einer 30-tägigen Aussetzung von Angriffen auf die ukrainische Energieinfrastruktur bereit erklärt. Dies solle “sofort” umgesetzt werden, erklärte der Kreml nach dem Gespräch der beiden Präsidenten.
München (AFP) – du siège de Siemens à Munich Der Industriekonzern Siemens will in den Sparten Automatisierung und Ladelösungen für Elektrofahrzeuge mehr als 6000 Stellen weltweit streichen. In Deutschland sind 2850 Arbeitsplätze betroffen, wie Siemens am Dienstag mitteilte.
(AFP) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) soll nach ihrem Ausscheiden aus der Bundesregierung einen Spitzenjob bei den Vereinten Nationen erhalten. Die Bundesregierung wolle Baerbock als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung 2025/26 benennen, hieß es aus Regierungskreisen.
(AFP) – Historischer Beschluss im Bundestag: Das Parlament hat das beispiellose Schuldenpaket von Union und SPD abgesegnet – dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl und noch in seiner alten Zusammensetzung. Bei der Abstimmung kamen die erforderlichen Grundgesetzänderungen auf die nötige Zweidrittelmehrheit.
Berlin (AFP) – Der Bundestag hat dem hunderte Milliarden Euro schweren Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur zugestimmt. Bei der Abstimmung am Dienstag erreichten die von Union, SPD und Grünen vereinbarten Änderungen des Grundgesetzes die erforderliche Zweidrittelmehrheit.
Berlin (AFP) – Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die geplante Zustimmung zum Schuldenpaket von Union und SPD mit erreichten Zugeständnissen insbesondere beim Klimaschutz gerechtfertigt. Gleichzeitig übte die Grünen-Politikerin im Bundestag heftige Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz.
(AFP) – Israel hat in der Nacht die bislang schwersten Angriffe auf den Gazastreifen seit dem Inkrafttreten einer Waffenruhe am 19. Januar verübt und die Bevölkerung des Palästinensergebiets dazu aufgerufen, die Grenzgebiete zu evakuieren. Nach Angaben der radikalislamischen Hamas wurde auch der Regierungschef der Palästinenserorganisation, Essam al-Dalis, im Gazastreifen getötet sowie mehr als 330 weitere Menschen, wie das Gesundheitsministerium der Hamas mitteilte.
